Der Friedensprozess als Show mit festgelegten Rollen

Im Oktober 1993 schrieb der große Edward W. Said über die Inszenierung der Unterschreibung der Prinzipienerklärung durch Israels Premierminister Rabin und PLO-Chef Arafat:

The fashion-show vulgarities of the White House ceremony, the degrading spectacle of Yasser Arafat thanking everyone for the suspension of most of his people’s rights, and the fatuous solemnity of Bill Clinton’s performance, like a 20th-century Roman emperor shepherding two vassal kings through rituals of reconciliation and obeisance: all these only temporarily obscure the truly astonishing proportions of the Palestinian capitulation.

Ich habe es hier des öfteren gesagt, und ich sage es, aus gegebenem Anlass nochmals: Der Nahostfriedensprozess, Anfang der 1990er Jahre mit großen Hoffnungen aus der Taufe gehoben, ist eine Show bzw. ein Projekt der im sog. Nahost-Quartett versammelten Staaten, ihren Einfluss im Nahen und Mittleren Osten zu zementieren. Alien59 hat in ihrem Palästinablog ein paar sehr traurige, weil kaum noch hoffnungsdurchtränkte, Zeilen zum gegenwärtigen Stand der Dinge verfasst.  Ihr Fazit: Die Zwei-Staaten-Lösung ist auch nichts anderes als eine Chiffre für die Nakba, die nicht aufhört, katastrophal auf die Palästinenser einzuwirken.

Abbas sagte zuletzt, er werde nicht weiterverhandeln, würde der Baustopp nicht verlängert. Ich befürchte, er wird sich doch nötigen lassen, sich wieder an den Tisch zu setzen. Wird er irgendwann das Rückgrat haben, nein zu sagen? Kein Verzicht auf das gestohlene Land, kein Verzicht auf eine Rückkehroption, keine Bantustans, keine Entmilitarisierung, sondern wenn, dann ein Staat mit allem, was dazu gehört. Kann er das?

Ich sage: Nein, er kann nicht! Leider. Es geht letzten Endes um andere Interessen.

Und ich wiederhole, was ich unter den erwähnten Text als Kommentar geschrieben habe. Die Obama Administration arbeitet zu sehr auf eigene Rechnung, will heißen: Sie sieht ihre Aufgabe nicht so sehr darin, ein aufrichtig honest broker zu sein, sondern sich nur nach außen als ein solcher zu präsentieren. Obamas Kairo-Rede ist Geschichte. Der Nahostfriedensprozess eine Show. Und alle, die sich von Obama, Mitchell und Hillary Clinton irgendetwas Substantielles für die Palästinenser versprochen haben, sind Opfer ihres eigenen – wie soll man es nennen? – positiven Antiamerikanismus’ geworden. In Zeiten von Bush II. war es en vogue, die USA ganz böse zu finden, nun sind alle wieder Amerika-Fans, egal was passiert.

Das Problem: Die international seit 1974 legitimierten Repräsentanten der Palästinenser spielen bei dieser Show mit – als einheimische Polizeikräfte, die die kolonialen Interessen der Israelis zu schützen haben. Gelingt das nicht, bekommt die PA das „Gütesiegel“ Terrorzelle verpasst.

Ein Gedanke zu “Der Friedensprozess als Show mit festgelegten Rollen

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