Libyen und der Westen: Eine Bitte

Man kann, möglicherweise muss man das auch, die folgende Passage aus Micha Brumliks jüngstem taz-Kommentar – es geht um Libyen – mehrmals lesen. So viele Anspielungen:

Nach den derzeit geltenden völkerrechtlichen Prinzipien ist eine „positive“, auf die Herstellung von Demokratie und Republik zielende militärische Intervention aufgrund der Souveränität der Staaten nicht zulässig. Zulässig wäre sie nur – im Rahmen einer sich herausbildenden responsibility to protect – aus „negativen“, abwehrenden Gründen, also zur Verhinderung genozidaler Taten einer Partei gegen Teile der Bevölkerung.

Derlei genozidale Verbrechen aber scheint Gaddafi derzeit nicht zu begehen; zudem werden zivile Opfer bei Bombenangriffen – siehe Israels Angriff auf Gaza, siehe Afghanistan – schließlich allseitig als „Kollateralschäden“ hingenommen und nicht als Ausdruck genozidaler Politik bewertet.

Ob es momentan wirklich schon zu einer ausgewachsenen Debatte in „der“ „deutschen“ Linken und anderswo darüber gekommen ist, ob militärisches Eingreifen von Seiten der, in welche Himmelsrichtung auch immer orientierten, Staatengemeinschaft  in Libyen unterstützt werden könne, das mag ich auch im Anschluss an die Lektüre dieses und dieses Artikels nicht zu beurteilen. Zumindest scheint sich etwas zusammenzubrauen. Es sind Zeichen an der Wand zu bemerken, die gedeutet werden wollen und sollen.

Meine Bitte an alle potentiellen, realen und vermeintlichen Diskutanten: Libyen liegt soweit vom Irak nicht entfernt. Tut mir einen Gefallen und lasst Hitler diesmal aus dem Spiel. Pretty please? Ich versuche mich auch selbst daran zu halten.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s